Versammlungen in der Bielefelder Innenstadt und in Brackwede am 07.05.2019 verlaufen friedlich

Queller Str. - 07.05.2019

SR/ Bielefeld Mitte/ Brackwede - Am Dienstag,
07.05.2019, fanden in der Bielefelder Innenstadt und im Bereich der
JVA Bielefeld-Brackwede drei angemeldete Versammlungen statt. Die
Polizei gewährleistete mit verstärkten Kräften - darunter unter
anderem Beamte der Kripo, des Verkehrsdienstes, der
Einsatzhundertschaft sowie Polizeireiterstaffel und Diensthundeführer
- die störungsfreie Durchführung der demonstrativen Aktionen.

Gegen 17.30 Uhr startete unter dem Motto "Solidarität statt
Nationalismus - Gegen ein Europa der Vaterländer" ein Aufzug der
"Antinationale Linke Bielefeld". Der Aufzugsweg der circa 190
Teilnehmer führte vom Hauptbahnhof durch die Bielefelder Innenstadt
bis zum Jahnplatz. Die Demonstration, deren Teilnehmerzahl
zwischenzeitig auf 220 anwuchs, wurde gegen 18.25 Uhr ohne besondere
Vorkommnisse beendet. Etwa 25 Teilnehmer begaben sich anschließend
mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur JVA Bielefeld Brackwede, um sich
der dort angemeldeten Versammlung des "Bielefelder Bündnis gegen
Rechts" anzuschließen.

Ab 18.40 Uhr begaben sich etwa 95 Versammlungsteilnehmer unter
polizeilicher Begleitung im Rahmen eines Fahrradkorsos von der
Kreuzung Queller Straße/ Carl-Severing-Straße zum Ort der
angemeldeten Versammlung des "Bielefelder Bündnis gegen Rechts" an
der Straße Wolfspfad im Bereich der JVA Bielefeld-Brackwede. Die
Teilnehmerzahl stieg während des Korsos auf 130 an. Unter dem Motto
"Holocaustleugnung ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!" nahmen
ab 19.30 Uhr insgesamt circa 300 Teilnehmer an der angemeldeten
Kundgebung teil.

Die Kundgebung der Partei "Die Rechte NRW", die unter dem Motto
"Freiheit für die Spitzenkandidatin der Partei DIE RECHTE zur
Europawahl, Freiheit für Ursula Haverbeck" angemeldet worden war,
fand in Sichtweite der Gegenversammlung des "Bielefelder Bündnis
gegen Rechts" ab circa 19.45 Uhr an der Zinnstraße mit 35 Teilnehmern
statt.

Zu Beginn der Versammlung "Die Rechte NRW" bewegten sich plötzlich
fünf Personen mit einem Transparent auf die Gegenversammlung zu. Die
Personengruppe konnte von Polizeibeamten durch Ansprache gestoppt
werden. Ein versammlungsrechtlicher Verstoß lag nicht vor. Gegen
einen Teilnehmer der Versammlung "Rechts" wurde Strafanzeige wegen
Sachbeschädigung an einem Wahlplakat erstattet.

Die Versammlung des rechten Spektrums wurde gegen 20.35 Uhr für
beendet erklärt. Die Kundgebung des Bielefelder Bündnisses ging gegen
20.45 Uhr zu Ende.

Die Polizei ist mit dem friedlichen Verlauf der angemeldeten
Versammlungen zufrieden. Das Konzept der Polizei, ein
Aufeinandertreffen gegnerischer Gruppierungen zu verhindern, um einen
störungsfreien Verlauf der Versammlungen zu gewährleisten, ging auf.




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